Ein Qualabend

Gestern waren die Wahlen zum europäischen Parlament, dem einzigen Organ der europäischen Union, das wir Bürger direkt wählen können. Es ist bei mir schon seit einigen Jahren Tradition, dass ich mich an sämtlichen Wahlabenden, also zu allen Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Europawahlen um 18 Uhr mit meinem Laptop vor den Fernseher setze und einen Abend vor dem Fernseher genieße. Von der 18 Uhr Prognose bis zu den 23 Uhr Hochrechnungen, bei denen der Unterschied zum amtlichen Endergebnis kaum noch messbar ist. Wer mich etwas besser kennt, weiß auch, welche Ergebnisse mich freuen und welche ich nicht so klasse finde. Je nach Wahlergebnis gehe ich dann entweder sehr euphorisch oder eben etwas weniger euphorisch ins Bett. Bei einigen Wahlen gehe ich auch eher geknickt ins Bett.  Denn ganz unabhängig von der Partei, für die ich sympathisiere, bin ich in jedem Fall ein großer Freund der Demokratie, ein Freund der europäischen Union und damit verbunden auch ein Freund der Vielfalt und Toleranz, in der wir alle leben. Völlig egal, ob sich das auf die Ethnie, auf die sexuelle Orientierung oder auf sonstige Unterscheidungsmerkmale bezieht. Folglich ging ich 2011 zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern etwas geknickt zu Bett.

Und gestern wieder.

Grund ist, wie ihr sicherlich schon denken könnt, der sogenannte Rechtsruck des Parlaments. Europakritische, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien. In den Nachrichten hieß es, es seien so ungefähr ein Fünftel der Sitze, die auf solche Parteien entfallen würden, beim ZDF hieß es zwischenzeitlich, dass diese Parteien 83 Sitze bekämen würden. Es ist völlig egal, wie viele Sitze es genau sind, Fakt ist, dass in vielen Ländern diese Parteien die großen Gewinner dieser Wahl sind in Großbritannien sind sie zur stärksten Kraft geworden, in Österreich sind sie auch sehr stark und auch in Frankreich ist die Front National zur stärksten Kraft geworden. Das heißt, im EU-Parlament sitzen nun massenweise Leute, die Europa in der Form eigentlich gar nicht wollen. Das wird die ohnehin schon schwierige Arbeit im EU-Parlament sicherlich nicht erleichtern – auch wenn die Gruppierung nicht stark genug ist, Entscheidungen der EVP und SPE zu blockieren.

Mir macht das ein bisschen Angst. Ich bin in Europa großgeworden. Ich habe die Vision der vereinten Staaten von Europa, fühle mich weniger als Deutscher, als Hesse oder gar als Marburger, sondern fühle mich eigentlich nur als Europäer.  . Europa ist wichtig für mich, auch wenn ich nicht besonders viel umherreise, schätze ich den Euro, ich schätze den Frieden und weiß, wie massiv gerade Deutschland von der Währungs- und Freihandelsunion profitiert. Ich sehe die Probleme der europäischen Arbeit, das Demokratiedefizit, der nach außen geschlossene Schengenraum und die damit verbundene Flüchtlingspolitik. Aber ich sehe auch, dass mit dem Abkommen von Lissabon wichtige Schritte in eine gute Richtung gemacht wurden, dass – zumindest unter den Regierungschefs der Länder – Solidarität herrscht.

Europa ist zu weit weg von den Bürgern. Das sagt man so gerne und wahrscheinlich ist da auch etwas Wahres dran. Aber es stimmt auch: Die nationalen Parlamente nutzen die EU gerne als Sündenbock und tuen damit etwas, was gar nicht schädlicher sein könnte; sie profilieren sich selber zu Lasten der gemeinsamen Idee. So sorgen sie unterschwellig dafür, dass „die da in Brüssel“ (und Straßburg!) keine hohe Meinung in der Bevölkerung genießen. Ich bin eben nicht der Maßstab aller. Die Probleme Europas sind ziemlich komplex. Unsere Welt an sich ist ziemlich komplex. Wenn man sich mit älteren Menschen unterhält, kommt man schnell zu dem Ergebnis, dass wir ein einer besseren Welt als früher leben. Aber in einer, deren Probleme ungleich komplexer und vielschichtiger sind. Ein Land bedingt das Andere, passiert etwas im fernen China, kann das ganz massive Auswirkungen auf unser Leben haben. Die Wechselwirkungen zwischen den Ländern, die Vernetzung die ganze sogenannte Globalisierung macht unsere Welt schwierig. Für mich ist das normal und ganz okay, aber ich sehe auch, dass viele Menschen einfache Antworten suchen. Und die eurokritischen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien liefern einfache Antworten. Schuld ist der Euro. Die Ausländer. Die EU. Diese einfachen Antworten stoßen leider auf breite Resonanz. Viele Menschen erkennen, dass das völliger Unsinn ist. Die Welt krankt nicht daran, dass die Ausländer in die EU bzw. nach Deutschland wollen, nicht daran, dass die Währungsunion existiert und auch nicht daran, dass Griechenland in der Währungsunion ist. Sie einfach ist das nicht und diese Antworten sind nichts als purer Populismus, mit der die Parteien Stimmen am rechten Rand und unter denen, die das Gefühl haben, Europa bringe ihnen persönlich gar nichts. Ob die Parteien das jetzt sagen oder nicht, das ist definitiv so. Man schaue sich mal diverse AfD-Tumblr, die Facebookseite von ihnen oder auch frühere Aussagen der Parteimitglieder an – habe ich übrigens erwähnt, dass Bernd Lucke unglaublich unsympathisch ist?

Für mich ist Europa ein Lebensgefühl, das man nicht beschreiben kann, sondern dass zu mir gehört. Dass die Wahlbeteiligung leicht gestiegen ist, stimmt mich glücklicher, denn das ist meines Erachtens nach das Wichtigste an einer Wahl: Wählen. Jede nicht abgegebene Stimme stärkt die radikalen, populistischen Parteien, jede nicht abgegebene Stimme schwächt die Legitimation des Konstruktes Europa. Europa ist nicht weit weg von den Bürgern. Die Bürger lassen sich nicht auf das Gefühl Europa ein, sondern sehen in ihrem egozentrischen Denken nur, was Europa unmittelbar für den Einzelnen tut und nicht das, was es für den gesamten Wirtschaftsraum macht.

Dass die Legitimation Europas verlorengeht, dass europafeindliche Parteien einen wesentlichen Teil des Parlaments stimmen, dass Europa nicht bei allen ankommt, stimmt mich traurig und sogar ein bisschen ängstlich. Lasst uns Europa zu den Bürgern tragen und dafür sorgen, dass Europa für jeden etwas bedeutet. Lasst uns diesen gemeinsamen Wirtschaftsraum, diesen gemeinsamen Raum des Friedens, der Offenheit, Solidarität und Toleranz in Hinblick auf unsere gemeinsame Geschichte erhalten.

 

2 Gedanken zu „Ein Qualabend“

  1. Ich finde, du hast das sehr schön ausgedrückt.
    Ein Freund von mir hat auf meine Frage, ob er wählen gehe, geantwortet: „Nein, ich gehe nicht wählen. Ich verstehe davon nichts und selbst wenn ich darüber informieren würde, würde ich mich wahrscheinlich umbringen, wegen der ganzen Probleme.“
    Ich hörte aus ihm die Angst. Die Angst, sich für Probleme verantwortlich zu fühlen oder die Angst, nichts gegen die Probleme tun zu können.
    Vielleicht habe ich mich aber auch verhört und es war ein „Die Anderen werden es schon richten.“
    Und ja, es ist gut, dass die Wahlbeteiligung gestiegen ist aber mit 30% liegt sie in meinem Wahlbezirk immer noch relativ bzw. zu niedrig. 😉

    1. Ja, bei uns im Wahlkreis war es leider auch zu wenig. Schuldig an den Problemen muss sich eigentlich niemand fühlen, aber wer nichts tut, ist dafür verantwortlich, dass es nicht besser wird.
      Danke für deine lieben Worte :)
      Flo

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *